Zur Medienwirklichkeit

Die politischen Bewegungsformen der modernen Gesellschaften haben sich seit der Entwicklung und der Etablierung der modernen Medien seit ca. 100 Jahren (Rundfunk) geändert. (Vgl. z.B. die These in der politischen Wissenschaft von der Mediokratie, der Kolonialisierung der Politik durch die Medien.) Die Grundtatsache der spezifisch menschlichen Entwicklung - die Sprache mit der dazugehörenden natürlichen Technologie wie Sprechorgan, Ohren etc. - ist an räumliche Nähe gebunden. Die Überwindung der räumlichen Schranke und die Fähigkeit der Vervielfältigung des gesprochenen Wortes mittels selbst produzierter Technologie - nur noch durch Sprachbarrieren begrenzt - ist Voraussetzung einer ganz neuen Bündelung der Bewegung, damit auch einer neuen Bestimmung der Bewegungsrichtung und einer schrittweisen Zurücknahme der Staatsfunktionen als Herrschaftsfunktion. Diese Zurücknahme ergibt sich nicht automatisch, wie der Mißbrauch der neuentstandenen Medien durch den verselbständigten Staat z.B. 1933-45 in Deutschland zeigt. Die neuen Medien sind im Verhältnis von Gesellschaft und Staat entwickelt worden. So wie die Herstellung von Druckerzeugnissen Voraussetzung von Verallgemeinerung von Wissen und Information, damit von Rechtsstaatlichkeit und Verfasssung und von Reformation und bürgerlicher Revolution wurde, schaffen die neuen Medien - ohne die alten zu verdrängen - neue Bedingungen. Denn die Geschichte ist nicht zum Stillstand gekommen, auch in bezug auf die sozialen Beziehungen und Bewußtseinsformen und entsprechend die politischen Formen.

Die Verdoppelung der Wirklichkeit mittels einer Berichterstattung mit Wort und bewegten Bildern schafft eine neue Wirklichkeit als sozialer Vorgang, indem ein Verhältnis von Publikum und Produzenten entwickelt wird. Inwiefern die Arbeit der Medien, die sich zunächst als Berichterstattung über Ereignisse darstellt, die sie nicht schafft, eingreift und neue soziale Verhältnisse etabliert - wir befinden uns erst am Anfang - ist ins Zentrum der (auch selbstkritischen) Überlegung zu rücken. Dabei zielt die Betrachtung auf die Wahrnehmung von neuen Chancen.

Mit dem Entstehen neuer Wirkungszusammenhänge (s. oben) und der Beeinflussung überkommener Machtzentren hängt auch eine Veränderung der politischen Parteien zusammen, die in den modernen Staaten entstanden waren, um Interessen zu artikulieren, zu bündeln, zu repräsentieren und durchzusetzen, und die in den verschiedenen (auch verschieden entwickelten) industrialisierten Ländern mit demokratischer Verfassung eine verschiedene Rolle spielen. In Deutschland wird den Parteien durch die Verfassung eine zentrale Rolle zugewiesen, die sie aber heute in bezug auf die politische Willensbildung viel weniger als in vergangenen Aufbruchs- und Umbruchszeiten ausfüllen, z.B. im Hineinwirken in die Gesellschaft mit Veranstaltungen, Bildungsarbeit, Demonstrationen etc. Die pointierteste Ausformung einer politischen Partei war die von W.I. Lenin unter den Bedingungen des Zarismus organisierte sozialdemokratische Partei, später umgenannt in KPdSU. Es war eine Organisation gegen den Despotismus und für Kriegs- und Bürgerkriegszeiten, ohne die die Revolution in Rußland nicht erfolgreich gewesen wäre. Zu dieser Partei neuen Typs gehörte eine zentralistische Organisation ebenso wie Parteidisziplin, Parteidoktrin und Parteischulung. Die Partei, deren theoretische Grundlagen übrigens nie (auch bei Lenin) den selbst formulierten Etiketten entsprachen, hat versäumt, sich rechtzeitig grundlegend zu wandeln. Die Mittel waren und wurden nicht entwickelt, um den sozialen Inhalt der Revolution zu retten. Um ihren Führungsanspruch zu bewahren, wurden Illusionen genährt über den Charakter einer politischen Transformationsperiode, die als Kommunismus ausgegeben wurde.

In der entwickelten Gesellschaft Europas (in wenigen Monaten ist es Euroland) sind Parteien mit einem politischem Anspruch, der auf einem Gegensatz von Wissenden und Nicht-Wissenden, und dementsprechend von Führung und Geführten, beruht, nicht mehr zeitgemäß. (Daß das Wissen, das überlegene Wissen, die Wissenschaft und die Fähigkeiten, sich durchzusetzen auf politischer Ebene ihre Bedeutung verlören hätten, ist damit nicht gesagt. Im Gegenteil.)

Soweit ist die Vorstellung von Gleichheit zu einem Volksvorurteil geworden. Sie bleibt einzulösen, z.B. im Sinne gleicher Chancen, und ohne Gleichmacherei das Wort zu reden. Gefahren drohen daher hierzulande unmittelbar weniger von einer Partei oder Personen, die behaupten immer Recht zu haben. Diese Konzeption ist - vorläufig zumindest - diskreditiert. Gefahren drohen innerhalb des schönen Scheins von Musterdemokratien von verschiedenen Spielarten eines doppelten Spiels. Hindernisse und Blockaden für eine weitere Öffnung der politischen Kräfteverhältnisse (vor allem auch international) entstehen also in Europa und Nordamerika weniger durch die Gestalt eines neuen Duce, sondern mehr z.B. durch die Gestalt eines Mediengewaltigen, der die (verteidigenswerte) italienische Republik mit seinem Privatunternehmen verwechselt (Vgl. NZZ vom 15.08.01, Italiens Regierungschef mit sich zufrieden)

Die neuen Medien (richtig genutzt) und insbesondere das Internet erübrigen politische Konzeptionen einer irgendwie gearteten Avantgarde. Der Sache nach wird mit dem Internet ein universeller Zusammenhang jedes mit jedem geschaffen, der keine Autorität und kein organisatorisches Zentrum kennt.

Mit den Wirkungszusammenhängen der Medien entstehen Übereinstimmungen nicht mehr nur auf lokaler und regionaler Grundlage, die keiner formellen Organisation und keiner Vereinsmeierei bedürfen. Der Dialog und die Diskussion findet nicht mehr hinter verschlossenen Türen statt, um dann in Ergebnissen einer sogenannten Öffentlichkeit präsentiert zu werden. Es ist eine Diskussion auf ganz neuer Stufe (sozusagen in Echtzeit), in die natürlich die Parteien und die Repräsentanten einbegriffen bleiben. In den Parteien sollen durchaus die je besonderen Interessen möglichst umfassend und mit Sachverstand diskutiert werden, wie selbstverständlich auch in den staatlichen Bürokratien, in denen Entscheidungen vorbereitet und umgesetzt werden. Die Kooperation mit Universitäten und sonstigen Forschungseinrichtungen - auch seitens der Medien - ist ausbaufähig.

Die Vertrauensverhältnisse, die zur letztlichen Überwindung der Konkurrenz nötig sind, wachsen jenseits von Parteibüchern und Parteilehren, allerdings nicht zwangsläufig im Gegensatz zu ihnen. Denn jeder Schritt in die richtige Richtung seitens der politischen Repräsentanten und Akteure ist begrüßenswert.

Es bleibt internationalen Absprachen vorbehalten, kriminellen Mißbräuchen des Internets und eventuellen Versuchen einer Monopolisierung - z.B. durch und in der Softwareherstellung - entgegenzuwirken, auch den Versuchen von Rechtsradikalen, das Internet als Organisationsplattform zu nutzen.

Das Herausarbeiten einer neuen Form der Gesellschaftlichkeit wird mit Sicherheit keine politisch-autoritäre Übergangsperiode erfordern. Ganz im Gegenteil. Die neuen Elemente entstehen auf allen Ebenen, natürlich mit verschiedenen Schwerpunkten und Gewichten. Dabei kann und soll gewußt werden, wohin die Reise geht. Denn es wird von den Entscheidungen und der bewußten Anwendung der Errungenschaften abhängen, wohin wir uns bewegen.

Die alten Konfliktlinien in den Gesellschaften, in denen Lohnarbeit den gesellschaftlichen Reichtum schafft - und auf immer größerer Stufenleiter - , sind nicht verschwunden, darüber muß man sich sich nicht täuschen. Sie haben teils das Erscheinungsbild geändert. Die Unsicherheit der Existenz ist auch in den hochentwickelten Länder Amerikas und Europas keineswegs geschwunden: Ängste vor Verlust des Arbeitsplatzes, vor Dequalifikation, Ängste vor neuer Armut, Ängste vor internationalen Konflikten, zu denen regionale Konflikte rasch ausufern können. Auf internationaler Ebene wollen viele Völker die alten Zustände der Benachteilung, der Krisen, Unterentwicklung und des Hungers nicht mehr. Die Gegensätze der Länder und Ländergruppen kommen z.B. innerhalb der WTO-Verhandlungen deutlich zum Ausdruck.(Vgl. NZZ vom 26.07.01, Ernüchtende Situationsanalyse bei der WTO, vom 23.,24. und 25.08.01, Skepsis Indiens gegenüber einer neuen Welthandelsrunde ) Soll der Antrieb "Angst" ultima ratio bleiben?

Das System der Lohnarbeit wird dabei von den industriell führenden Ländern mehr oder minder (besonders von den USA) als das allein seligmachende, weil der menschlichen Natur gemäße propagiert. (Vgl. NZZ vom 8.08.01, Mit mehr Markt zum Entwicklungserfolg) Danach hätte es zwar eine Geschichte gegeben, nämlich die, die zur gegenwärtig dominierenden Organsisation der gesellschaftlichen Arbeit geführt hat, aber es gibt keine mehr.

Die USA drängen nun darauf, sich nach Wegfall einer Gegenmacht einen nicht aufholbaren militärischen Vorsprung zu verschaffen. Es ist der falsche Weg in einer Welt, die vom Gegeneinander zum Miteinander finden muß und kann. Es wird eine Verschwendung von Ressourcen - von Rohstoffen und von menschlicher Arbeitskraft - werden, noch mehr, wenn eine neue Runde des Wettrüstens eingeleitet wird.

Die großen Linien, deren Zusammenhänge zu verfolgen sind.

I. Die theoretischen Grundlagen - Reproduktionsprozeß und Gesamtzusammenhang

II. A) Die wirtschaftliche Situation

1. Weltmarkt und Krisen

Die Entwicklung des Weltmarkts ist bestimmend für jedes einzelne Land, das sich je nach Stellung im Gesamtreproduktionsprozeß selbst als Teil des Prozesses erweist. Die Wechselwirkung ist jeweils zu verfolgen und als Grundlage der politischen Bewegungen zu bestimmen, die ihrerseits den Gesamtprozeß beeinflussen. Ein Ausbruch der Krise in Argentinien als politischer würde z.B. heute sehr schnell Südamerika in eine (verschärfte) Krise dann auch wirtschaftlicher Art stürzen mit allen Folgen, auch für die internationale Finanzordnung. (Vgl. NZZ vom 23.08.01, Private Gläubiger sollen zur Kasse gebeten werden)

2. Natürliche Ressourcen

2.1 Weltklima

2.2 Wasser, Luft, Rohstoffe, Energien

3. Wissenschaften - Neuen Techniken und Technologien

II. B) Staat, politische Krisen und einzelne Länder

1. Internationale Organisationen

1.1 Vereinte Nationen

Die internationale Gemeinschaft war im Zweiten Weltkrieg herausgefordert worden und hatte sich gegen Deutschland, Japan etc. als Anti-Hitler-Koalition und als "United Nations" - "Vereinte Nationen" ist der 1942 von Roosevelt für die Alliierten unter Einschluß der UdSSR geprägte Begriff - behauptet. 60 Jahre später existiert die internationale Gemeinschaft unter Einschluß eines nicht mehr geteilten Deutschlands in einer derartigen Gestalt als Vereinte Nationen (eigene Seite der Vereinten Nationen), daß sie als Organisation mit Staatsfunktionen zunehmend handlungsfähiger geworden ist.

Mit der Herstellung und Intensivierung des Weltmarkts sind auch politisch universelle Beziehungen entstanden. Ansätze des internationalen Rechts (Völkerrechts) entstehen im Mittelalter. Heute zeichnet sich eine "Weltinnenpolitik" am Horizont ab. Dabei sind die Vereinten Nationen das Resultat eines historischen Willensbildungsprozesses. Wie der Nationalstaat der Neuzeit erst auf bestimmter Entwicklungsstufe "gewollt" wird, in Rechtsverhältnissen und Staatsfunktionen Gestalt gewinnt und verschiedene Staatsformen annimmt, kann die internationale Gemeinschaft, d.h. die Weltbevölkerung, als "Vereinte Nationen" nur dem inneren Zusammenhang der Staatsbildung folgen, also dem inneren Zusammenhang von ökonomischen Formen, sozialen Beziehungen und Bewußtseinsformen, die die politische Form des Gemeinwesens bedingen.

Nach dem Ende der Konfrontation von Nato und Warschauer Pakt sind den UN verstärkt Aufgaben erwachsen, s. die andauernden Krisen im Nahen Osten, im ehemaligen Jugoslawien, in Afrika. Die Bewältigung ihrer Aufgaben ist abhängig von 1. Der Beschaffenheit der Politik der UN (diese Politik ist einerseits abhängig von der Politik der Nationalstaaten als auch andererseits als die nationalen Bestrebungen übergreifend und als sie beeinflussend zu betrachten). 2. Von der Wahrnehmung der Politik der UN in den Mitgliedstaaten, z.B. der Berichterstattung in den Medien. 3. Von der Willensbildung innerhalb der Mitgliedstaaten.

Letztlich kann nur die internationale Akzeptanz der UN als übernationale Autorität den langfristigen und dauernden Erfolg ihrer Politik sicherstellen. Die mit der modernen Industrie und Technik entstandenen (und weiter entstehenden) neuen Wirkungszusammenhänge, vor allem für Regierungen und Militärs, machen die Herausbildung einer die Nationalstaaten übergreifenden staatsähnlichen Weltorganisation immer lebenswichtiger. Ein wichtiger Schritt ist die Akzeptanz der Gerichtsbarkeit in Den Haag.

1.2 Waffen und internationale Inspektionen

1.3 WTO, IMF, Weltbank

Unverbindliche Absichtserklärungen und Stellungnahmen wie auf dem G-7 Gipfel in Genua im Juli 01 werden der bevorstehenden WTO-Ministerkonferenz im November 01 nicht zum Erfolg verhelfen. Viele Versprechen sind seit der Uruguay-Runde 1994 für die Entwicklungsländer hinsichtlich verbesserter Marktbedingungen nicht in Erfüllung gegangen. (NZZ vom 26.07.01)

In Vorbereitung der November-Konferenz sind nun interessante Frontstellungen sichtbar. Der Interessenunterschied der Länder der nördlichen Hemisphäre gegenüber denen der südlichen wird weiter eine Rolle spielen (vgl. NZZ vom 23.08.01, Die WTO vor der Stunde der Wahrheit), aber es zeichnet sich eine andere - von der Weltklimakonferenz her bekannte - Frontstellung ab: Die USA auf der einen und der Rest der Welt (EU, Japan, Australien, Brasilien, Chile, Indien, Indonesien, Südkorea, Thailand) auf der anderen Seite. (Vgl. NZZ vom 24.08.01, Die USA in der WTO erneut auf der Anklagebank)

Daß die USA den Internationalen Währungsfonds und die Weltbank nutzen, um Empfängerländern von Hilfe Auflagen für die marktwirtschaftliche Ausrichtung ihrer Wirtschaftspolitik zu machen, hat durchaus nachteilige Folgen. Denn Entwicklungsländer, die eine je eigene Mischung von aktiver Industrialisierungspolitik, Binnenmarktschutz, Exportförderung und abgestufter Weltmarktintegration verfolgen konnten unabhängig von US-Rezepten, sind im Vergleich mit anderen Ländern in den letzten 20 Jahren besser zurechtgekommen. (Vgl. NZZ vom 8.08.01)

Für die Tagung der WTO im November dieses Jahres gilt: Die europäischen Länder mit ihren exportorientierten Wirtschaftszweigen - z.B. Deutschlands Maschinenbau als zentraler Branche - sind darauf angewiesen, daß die inneren Märkte außereuropäischer Länder sich überhaupt entwickeln, damit dann auch Importe bezahlt werden können.

Die teils günstigen Veränderungen in politischen Kräfteverhältnissen - z.B. Peru, Philippinen, Indonesien, China, Korea etc. - benötigen die Eröffnung und Erweiterung reeller Chancen in der Entwicklung der wirtschaftlichen Lebensgrundlagen

2. Internet und VGR (Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung)

Dies ist der schwierigste Teil der Aufgabe, der noch lange Zeit viel Aufwand erfordern wird.

Keine Gesellschaft kann verhindern, daß die Arbeitszeit die Produktion reguliert. Unser zentraler ökonomischer Mechanismus ist die Regulation der Produktion durch die gesellschaftliche Arbeitszeit in der Form des Werts und daher Regulation der Produktion und des Lebens der Menschen durch Kosten. Die Regulation durch Arbeitszeit als Kosten mit all den verheerenden Folgen, die die verselbständigten Formen des Werts nach sich ziehen, muß nicht die letztliche Form bleiben, wenn es gelingt, die Formen der Verselbständigung zurückzunehmen.

Das Internet liefert den entscheidenden Baustein. Seine Fortentwicklung, die weitere Vernetzung auf verschiedenen Ebenen kommt so oder so, weil sie geschäftlichen Erfolg bedeutet. Was daraus gemacht wird ist offen.

Die Vernetzung, die ursprünglich militärischen Zwecken diente, hat längst alle entscheidenden Lebensbereiche erfaßt und hat vor allem auch auf großem Maßstab innerhalb sehr kurzer Zeit ihre Funktionsfähigkeit bewiesen. Ihre Fortentwicklung geht von verschiedenen Ansatzpunkten aus und wird mehr und mehr von Unternehmen betrieben, die ihre Konkurrenzsituation verbessern und Kosten sparen wollen und gerade dadurch Voraussetzungen schaffen, um die Konkurrenz überhaupt zu überwinden.

Produktion nach Bedarf

Es ist hier nicht mehr (oder nicht mehr vor allem) Produktion für einen anonymen Markt, dessen Aufnahmefähigkeit letztlich unbestimmt bleibt und der immer marktschreierische und auch agressivere Vermarktungsstrategien hervorruft nach den Gesetzen der Verwertung.

Wie in einer arbeitsteiligen Produktion mit Zulieferern, Logistik und Herstellung die Produktion "just in time" als reibungsloses Ineinandergreifen Schule gemacht hat und immer genauer beherrschbar wurde, kann diese Beherrschung einer Vielzahl gleichzeitig ablaufender Vorgänge nach Qualität und Quantität auch auf andere und größere Bereiche übertragen werden, z.B. in der Lokomotionsindustrie selbst, den verschiedenen Transportgewerben und als Schlußlicht vielleicht sogar der Bahn AG, deren Bürokratismus als ein Verursacher der LKW-Lawinen auf unseren Straßen mit allen negativen Folgen wirklich bestraft gehörte. Wie kann man so lange die Möglichkeiten der EDV verschlafen?

In den Betrieben selbst sind die Buchführungen innerhalb kürzester Zeit auf EDV-Basis umgestellt und ermöglichen nach dem Vorbild der DATEV eine Zentralisierung und Durchsichtigkeit aller relevanten Bewegungen.

Verselbständigungen des Zirkulationsprozesses zurücknehmen

Eine genaue Buchführung über die Warenströme, Käufe und Verkäufe nach Qualität und Quantität ist auf globaler Ebene keine Utopie mehr.

Die Geldinstitute arbeiten daran (mit Milliardeninvestionen) die Ökonomisierung der Zirkulationsfunktionen voranzutreiben. Ein Ergebnis ist, daß das Geld, das immer noch an Edelmetall gebunden bleibt, mehr und mehr bloßes Rechengeld in den wirklichen Zirkulationsvorgängen wird, die es vermittelt. Selbst in den Detailkäufen der großen Masse der Konsumenten wird Bargeld immer mehr zurückgedrängt. Die Vorgänge werden der Sache nach beliebig zentralisierbar und durchsichtig und sind nur unter den Bedingungen der Konkurrenz ein Fall für den Datenschutz.

Teilung der Arbeit

Die Erfassung der verschiedenen funktionalen Bestandteile des gesellschaftlichen Reichtums und ihrer Proportionierungen ist keine grundsätzliche Schwierigkeit mehr. Sie sind begrifflich darzustellen und für die EDV aufzubereiten, was in VGR teils schon geleistet wird. (Nach Auskunft des Statistischen Bundesamts vom 12.07.01 werden für die Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen gegenwärtig noch traditionelle Programme genutzt: "... so gibt es Programme wie FAME, aber auch Access und Excel, für die Saisonbereinigung sind DEMETRA, Census X-12-ARIMA (unter SAS) oder unser Programm BV4 zu nennen, und sicherlich gibt es weitere Software für spezielle Anwendungen im Rahmen der VGR").

Die großen Abteilungen der gesellschaftlichen Produktion sind zunächst darzustellen nach ihrer Funktion im Gesamtreproduktionsprozeß bei erweiterter Reproduktion. Die Kreisläufe der individuellen Kapitale verschlingen sich ineinander, setzen sich voraus und bedingen einander. In der Bewegung der Reproduktion und Zirkulation des gesellschaftlichen Gesamtkapitals handelt es sich um eine Bewegung von Wert- und Stoffersatz, die auch bestimmten Gesetzen der technischen Zusammensetzung des Kapitals gehorcht. Diese Bewegung beinhaltet komplizierte Proportionen von konstantem Kapital bzw. Produktionsmitteln, von fixem und zirkulierendem Kapital bzw. Arbeitsmitteln und Arbeitsgegenständen, von variablem Kapital bzw. Arbeitskraft und Lebensmitteln, von Mehrwert bzw. Lebensmitteln und Luxusprodukten und Produktionsmitteln. Rüstungsproduktion entspricht der Luxusproduktion und ist jedenfalls nicht-reproduktive Produktion. Diese Bewegung unterliegt ferner permanent technischen und Wertrevolutionen. Die Teile des gesellschaftlichen Reichtums, die der Staat mit seinen verschiedenen Abteilungen an sich zieht, sind gesondert zu betrachten. Ferner spielt eine große Rolle, wie die äußeren Naturbedingungen selbst ausgebeutet werden (Gas, Erdöl, Erz etc.) und wie zum anderen die Wechselfälle der Natur bewältigt bzw. ausgeglichen werden können. Wichtigster Faktor ist die lebendige Arbeit, deren Reproduktion nach Qualität (Qualifizierungen etc.) und Quantität immer noch nur naturwüchsig bleibt.

Diese Gliederung der gesellschaftlichen Produktion kann weiter unterteilt werden nach Branchen, deren Gesichtspunkte meist rein stofflicher Natur sind, auch in der Unterscheidung von industriellen Gewerben und landwirtschaftlicher Produktion, deren Produktivität (oder Wirkungsgrad der Arbeit) eine Schlüsselgröße bleiben wird. Denn ein bestimmtes Arbeitsvolumen in der Agrikultur - eine bestimmte Zahl in dieser Produktion Berufstätiger - trägt die gesamte Gesellschaft.

Um Krisen unmöglich zu machen, muß die Naturwüchsigkeit, mit der die Proportionierung der Produktion sich hinter dem Rücken der Beteiligten durchsetzt, überwunden werden.

Der Erfassung der Vorgänge steht prinzipiell nichts im Wege. Es geht um den politischen Willen, diese Aufgabe als eine Aufgabe des demokratischen Staats in Angriff zu nehmen.

Die Eingriffs- und Lenkungsmöglichkeiten sind vielfältig und können nach sorgfältiger Prüfung und in Abstimmung der Beteiligten wohl dosiert eingesetzt werden.

Z.B. können Kennziffern und Empfehlungen für Schlüsselbranchen Rahmenbedingungen, die der Staat bereitstellt, ergänzen und verbessern. Steuer-und Abgabesystem und Subventionierungen werden seit langem und immer mehr im Rahmen der EU als Lenkungsmechanismus eingesetzt. Allerdings bislang politisch wenig sinnvoll.

3. Einzelne Länder

4. Krisen

4.1 Europa - Balkan

4.2 Nahostkonflikt

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Das Wasser (Süßwasser) ist als Lebensmittel und Lebensgrundlage eine der entscheidenden Ressourcen speziell im Nahen Osten (und den angrenzenden Regionen). Z.B. hängen die Ansiedelungen und Kämpfe im Gebiet des Jordan-Flusses seit Jahrtausenden mit dieser Lebensgrundlage zusammen. (Vgl. Frau Renate Bähr von der Deutschen Stiftung Weltbevölkerung in einem Interview des ZDF vom 11.07.01: "Die Frage nach der Verteilung der Ressourcen stellt sich noch drastischer. Schon heute haben 200 Mill. Menschen keinen Zugang zu Trinkwasser... Der Kampf ums Wasser könnte zur nationalen Streitfrage werden.") - Er ist es seit langem. (Vgl. auch: NZZ vom 25.07.01: Die Erde in Zeiten des Wandels, und NZZ vom 18.07.01, Baumwurzeln, für Wasser keine Einbahnstraße.)

Israel und die Palästinenser beanspruchen aus existenziellen und traditionellen Gründen ein- und dasselbe geographische Gebiet (mehr oder minder). Unsere europäische Geschichte ist mit der Geschichte dieser beiden Völker seit nun 2000 Jahren in einer Weise verknüpft, die uns eine besondere Verantwortung - auch wegen unserer wirtschaftlichen und technischen Möglichkeiten - auferlegt. Da kurzfristig nicht zu erwarten ist, daß die christliche Kirche zu einer selbstkritischen Haltung auch gegenüber ihrer Geschichte gelangt, muß Israel nach den Erfahrungen einer 2000-jährigen Verfolgungsgeschichte in einer feindlichen Umgebung um seine Existenz kämpfen. Daß das Volk Israel - um seine Vertreibung und Verfolgung in Konsequenz der Niederschlagung seines Aufstandes gegen die Unterjochung durch Rom im Jahre 70 zu beenden - nun in seine Heimatregion zurückgekehrt ist, können insbesondere wir Deutsche nicht in Frage stellen. Wir können auch nicht wegsehen, wenn von arabischer Seite diese Rückkehr in Frage gestellt wird. Die Palästinenser werden dabei von ihren angeblich wohlwollenden arabischen Bruderländern mißbraucht und kommen - solange die religiösen Gegensätze nicht wirklich aufgelöst sind - nicht von der tödlichen Umklammerung beider Seiten los. Um über das nun seit mehr als 50 Jahren bestehende Wunschdenken und über vergebliche Vermittlungen in dieser Region hinauszukommen, wird es darum gehen, den Palästinensern wirklich eine Perspektive zu eröffnen. Ein Weg wäre, bislang nicht oder kaum nutzbare Landstriche der Region zu erschließen, die nach einer Übergangsphase dem umkämpften Land in nichts nachstehen müßten. Warum sollte einer palästinensischen Mutter (wenigstens in der dritten oder vierten Generation) nicht beizubringen sein, daß es eine Alternative zum Großziehen von Selbstmordattentätern gibt. Die Tatkraft kann grundsätzlich auch einer Aufbauarbeit gewidmet werden. Hier ist der politische Willensbildungsprozeß gefragt.

Projekt

Die technische Machbarkeit einer Wasserzuleitung in der nötigen Größenordnung kann heutzutage nicht wirklich in Frage gestellt werden. Geklärt werden muß:

1. Besteht in den arabischen Ländern Interesse daran, ihre Situation überhaupt zu verbessern?

2. Welche Länder, die als Geberländer einer Wasserumverteilung in Frage kommen,

müssen im Rahmen eines Gemeinschaftsprojekts von EU bzw. UN angesprochen werden. Denn auf ein solches Gemeinschaftsprojekt wird das Vorhaben hinauslaufen müssen. In Fage kämen die Alpenländer, vielleicht auch die Türkei.

Ein sehr interessanter Beitrag war ein Bericht im Heute-Journal vom 24.07 des ZDF-Korrespondenten Walter Heinz aus Eritrea. Es wurde berichtet von einem amerikanischen Wissenschaftler - Carl Hodges -, dem es nach dreißigjähriger Suche nach geeigneten Pflanzen gelungen ist, in einer Wüstenregion Ackerbau und Fischzucht aufzubauen. Die Meerwasserfarm in Eritrea funktioniert, geschäftlich erfolgreich auf vom Krieg geprägten Gelände.

Ferner gab es ein Korrespondenten-Gespräch am 9. August 01 mit dem ARD Korrespondenten Herrn Jörg Pfuhl im WDR. Dies Gespräch war nach meiner Ansicht höchst bemerkenswert unter mehreren Gesichtspunkten:

- Seit drei Jahren ist die Niederschlagsmenge im Nahen Osten im Jahresmittel erheblich gesunken

- Die Türkei verkauft Wasser sowohl an Israel als auch an arabische Länder (Syrien, Irak), wobei

die Türkei von den Wasserlieferungen auch politisch zu profitieren sucht. Für die Lieferungen

gibt es mehrere Ressourcen.

Wasser als Lebensgrundlage

Bevor versucht werden kann, eine politische Organisation wie eventuell eine Abteilung der UN oder EU anzusprechen und für das Projekt zu interessieren - denn bei einer solchen Stelle müßte später die Federführung liegen -, kann versucht werden, Vorfragen mehr informell zu klären. Dazu gehört vor allem die Frage, welche Ansprechpartner in der arabischen Welt gefunden werden können. Denn es kann niemand zu seinem Glück gezwungen werden. Die Menschen dort (z.B. die Bauern in Syrien und Irak) müssen den Willen haben, aus den rückständigen und despotischen Verhältnissen, die auch die religiösen Vorurteile bedingen, irgendwann herauszukommen. Und irgendwann - vermutlich eher als sich heute noch vielfach vorgestellt wird - ist auch die Zeit des Erdöls vorbei. Dann bliebe auch den Saudis etc. nur wieder viel Sand und heiße Luft.

4.3 Mittlere Osten

4.4 Asien

4.5 Afrika

4.6 Amerika

Prioritäten

Den Medien kommt eine Schlüsselstellung zu, vor allem deshalb, um in den sozialen und politischen Vorgängen Transparenz als obersten Grundsatz unumstößlich zu machen. Vor 20 Jahre wäre unvorstellbar gewesen, daß in Deutschland so konsequent gegen Korruption und Unfähigkeit argumentiert wird und ferner, daß auch die Justiz mitwirkt (mehr oder minder).

Dafür sind selbstverständlich Transparenz und demokratische Formen innerhalb der Medien selbst zentral. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunk-und Fernsehanstalten Deutschlands sind insofern ein Glücksfall. Die bereits vorhandenen Formen des Einbezugs des Publikums sind dabei sicherlich ausbaufähig (u.a. auch unter dem Stichwort "interaktiv" der diesjährigen IFA).

Ein Zusammenwirken der Radio- und Fernsehanstalten - soweit ein Konsens in wichtigen Grundfragen erreichbar ist - macht diesen Sektor zu einem unüberwindlichen Akteur in der sozialen und politischen Entwicklung.

Die Angst vor langer gerichtlicher Auseinandersetzung - während derer ein entscheidender Sektor der Medien dann gegen seine Absichten argumentiert hätte - und entsprechend die Furcht vor einer Niederlage hat das Einlenken des Herrn Kirch gegenüber der ARD herbeigeführt. Es war kein Zufall, daß an einem bestimmten Punkt der Auseinandersetzung um verschiedene Konzepte der Mediengestaltung versucht wurde, die Kommerzialisierung mittels der Fußballübertragungsrechte noch weiter zu treiben. Eine kritische Grundhaltung in den Medien gegenüber einer rücksichtslosen Kommerzialisierung und deren politischen Repräsentanten war schließlich auch von den schlafmützigsten Politikern kaum noch zu übersehen, z.B. auch in bezug auf den Schreibtischtäter Richard Wagner, an dem sich die Geister scheiden. Der Angriff der Kirch-Gruppe auf ARD-Traditionen und seine Abwehr war ein Lehrstück für ein erfolgreiches Zusammenwirken gegen in höchstem Maße gefährliche Bestrebungen. Denn die erreichte Transparenz und die demokratischen Formen in den deutschen Medien sind der Unterpfand für eine dem Publikum und nicht dem Erfolg des Unternehmers verpflichtete Arbeitsweise. Daß die öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten z.B. im Bereich der Berichterstattung, der Information und damit auch der Aufklärung der Bevölkerung Maßstäbe auch für die Arbeit kommerzieller Sender setzen, kann natürlich nur solange gelten, wie sie existieren (und auch Unterhaltungsbedürfnissen nachkommen - allerdings nicht unbesehen).

Sicherlich ist es stets die Frage, woran und an welchen Inhalten mitgewirkt wird. Sobald das Zusammenwirken tatsächlich über nationale Borniertheiten hinausgreift, ist es bereits selbst zu einem grundlegenden Inhalt geworden, hinter den kaum zurückgegangen werden kann. Es wäre eine eigenartige Fügung, daß gerade die Deutschen von einem gewissen Punkt ab, um einen Rückfall in halbwegs Überwundenes zu vermeiden, nur noch nach vorn gehen können.

Ist ein verstärkter Austausch mit Redaktionen anderer Länder möglich? Z.B. könnten sprachkundige Moderatoren aus anderen Länder als Gast-Moderator gelegentlich in Sendungen des ZDF mitwirken. Hin und wieder gemeinsam moderierte Sendungen mit Ko-Moderatoren z.B. über Probleme Afrikas, Indiens usw. wären - überlegt eingesetzt - wirkungsvoller als manche Länderberichte mit geringer Einschaltquote.

Die öffentlich-rechtlichen Anstalten tun gut daran, ihre Stärken zielstrebig auszubauen und auch weiterhin auf die Lernfähigkeit der neuen Generationen in Deutschland zu setzen. Denn wenn z.B. einer beständig weitergetriebenen Kommerzialisierung aller Lebensbereiche nicht bewußt und planmäßig entgegengewirkt wird, wird viel verloren gehen. Einer umfassenden Kommerzialisierung und zugleich aggressiv vorangetriebenen Verarmung des Gefühllebens sollte z.B. nicht das Wort geredet werden. Die Lobeshymnen auf Beate Uhse waren keine Sternstunde, auch bei der ARD.

Von der Organisation der Sache her, um die es geht, muß eine redaktionelle Arbeitsweise, die eine Spitzenstellung beansprucht, bestimmt sein. Ein Austragen von Differenzen auf dem Rücken von Unbeteiligten paßt da überhaupt nicht hinein und widerspricht auch - selbst wenn es nur Randerscheinungen sind - dem Anspruch, die Verteidigung der Menschenrechte unter allen Umständen als oberste Priorität zu setzen.

Ich kenne die Arbeitsweise der Redaktionen im ZDF aus den Informationen, die das ZDF selbst auf den Internetseiten bietet und vom fertigen Produkt her. Es ist sichtbar und vor allem auch hörbar, daß aus der Beschäftigung mit der Sache auch eine entsprechende Arbeitsweise erwächst, professionell, aber nicht steif, offen für Menschen und Entwicklungen und engagiert. Was ich vorbringe, müssen Sie nicht jetzt diskutieren und umsetzen. Allerdings können Sie die Welt nicht nur vom Lerchenberg aus beurteilen, täten Sie das, hätte das hohe Roß doch Scheuklappen und kann nicht recht zur Seite schauen.

Durch die Technik der Fernsehanstalt - das gilt für andere Sender entsprechend - fällt vielen dort Tätigen etwas zu, was sie heraushebt durch neue Formen der Prominenz, auch des Umworbenseins daher. Es ist die Gunst der Stunde sozusagen, die Existenz der Öffentlich-Rechtlichen und das Verhältnis zum Publikum, das dort entstanden ist, welches begünstigt, sich nicht gegen besseres Wissen bewegen zu müssen.

Geschrieben im August 2001

Langenberger Musikschule Schmidt - 33449 Langenberg - Vornholzstr. 3 - Telefon 05241/47359